Compliance – Weihnachtszeit und (verbotene) Geschenke oder Aufmerksamkeiten

Das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz hat mit Schreiben vom 23.11.2018 darauf hingewiesen, dass das Verbot der Geschenkannahme und die Gebote der Objektivität und Unparteilichkeit sowie der Vermeidung eines gegenteiligen Anscheins zu den Grundfesten des öffentlichen Dienstes gehören. Auf diese Anforderungen wird in einem Erlass an die Dienstbehörden nachdrücklich hingewiesen.

Im Sinn der Achtung und Wertschätzung der Gerichtssachverständigen und anderer Berufsgruppen, die mit der Justiz zusammenarbeiten, wird darin zur Vermeidung von für alle  Beteiligten unangenehmen Situationen ersucht, von Geschenken an Justizbedienstete abzusehen.

Dieses auch nach dem Selbstverständnis der Gerichtssachverständigen völlig berechtigte Anliegen soll hiermit in Erinnerung gerufen werden. Der erwähnte Erlass steht hier zum Download zur Verfügung.

Autor: Alexander Schmidt
05.12.2018