Information des Verbandes zum Thema „Corona-Schutzimpfung für Sachverständige“

Aufgrund zahlreicher Anfragen teilt der Verband zum Thema „Corona-Schutzimpfung für Sachverständige“ wie folgt mit:

Der Verband vertritt die Ansicht, dass Sachverständige (ebenso wie Dolmetscherinnen und Dolmetscher) grundsätzlich derselben Zielgruppe zuzurechnen sind, wie Richterinnen und Richter, als deren Hilfsorgane sie tätig sind. Nach derzeitigem Verständnis des Organisationsplans des Bundesministeriums für Gesundheit wäre dies die Zielgruppe „Personen in kritischer Infrastruktur“. Der Verband übermittelt in diesen Tagen ein entsprechendes Ersuchen an die Frau Bundesministerin für Justiz, den Herrn Bundesminister für Gesundheit, den Herrn Vizekanzler und das nationale Impfgremium, den Sachverständigen und Dolmetschern und Dolmetscherinnen nach Möglichkeit eine Impfung in derselben Phase zu ermöglichen, wie den Angehörigen der Justiz.

Eine parallel dazu durchgeführte aktuelle Anfrage im Bundesministerium für Justiz (BMJ) hat ergeben, dass dort nach derzeitigem Stand noch unklar ist, ob und wann es zu COVID-Impfungen im Justizbereich kommen wird. Wenn es zu vorgezogenen Impfungen im Justizbereich kommt, werden die dafür zuständigen Gesundheitsbehörden nach Ansicht des  BMJ - schon aus Kapazitätsgründen - auch festlegen müssen, wie weit diese Priorisierung gehen wird und ob und in welchem Umfang davon auch andere Verfahrensbeteiligte und Personen als die eigentlichen Justizmitarbeiter umfasst sind.

Das Dashboard des Gesundheitsministeriums zur Corona-Schutzimpfung in Österreich, das jeweils tagesaktuell die Anzahl der bereits in Österreich geimpften Personen, eine Live-Prognose und die angeforderten Impfdosen zeigt, finden Sie unter https://www.sozialministerium.at/Corona-Schutzimpfung/Corona-Schutzimpfung.html.

Über alle weiteren Entwicklungen werden Sie umgehend informiert werden.

Autor: Mag. Johann Guggenbichler
13.01.2021