Aktuelles
Was ist Justiz 3.0? - Pilotbetrieb am Arbeits- und Sozialgericht Wien
Unter der Bezeichnung „Strategische Initiative Justiz 3.0“ hat das Bundesministerium für Justiz ein breit angelegtes Projekt zur Entwicklung der…
Gutachten laut Registrierkassensicherheitsverordnung
In der durch das Bundesministerium für Finanzen veröffentlichten Registrierkassensicherheitsverordnung, ist im § 21 Abs. 6, betreffend die…
Rechtskundebefragung bei Erweiterungsantrag?
Häufig wird in der Praxis die Frage gestellt, ob bei einem nach bereits erfolgter Zertifizierung gestellten Antrag auf Eintragung in weiteren…
Medizin - Psychologie - Gesundheit - Maschinen - Länderkunde: Nomenklatur geändert
Das Bundesministerium für Justiz hat mit Erlass vom 11.3.2010, BMJ-B11.852/0009-I 6/2009 einige Änderungen der Fachgruppen- und Fachgebietseinteilung…
Gesetzliche Neuerungen im Jahr 2009
Für das Jahr 2009 sind folgende wesentliche neue gesetzliche Regelungen beschlossen worden:
Zivilverfahrens-Novelle 2009 (BGBl I 2009/30):
Äußerung…
Werbung: Änderung der Standesregeln
Punkt 1.7 der in der Delegiertenversammlung vom 4.4.1992 beschlossenen und in der Delegiertenversammlung vom 5.6.2004 ergänzten Standesregeln enthielt…
Richtlinie zum Bildungs-Pass geändert
Die umfangreichen Änderungen durch das Berufsrechts-Änderungsgesetz 2008 (BRÄG 2008 siehe die Schlagzeile GebAG und SDG zum 1.1.2008 geändert!)…
Gerichtsgutachten mittels E-Mail?
Entsprechend den Möglichkeiten moderner Kommunikation stellt sich mitunter die Frage, inwiefern im Auftrag eines Gerichtes oder einer…
§ 34 GebAG – Rahmengebühren oder außergerichtliche Einkünfte?
1. Die neuen Rahmengebühren
Das Berufsrechts-Änderungsgesetz 2008 (BRÄG 2008) hat durch die Neugestaltung des § 34 Abs 3 GebAG ein System von…
Akteneinsicht durch Sachverständige
In der Praxis stellt sich häufig die Frage, inwiefern Sachverständigen im Zuge ihrer Tätigkeit Einsicht in Akten von Gerichten und Verwaltungsbehörden…
Merkblatt "Statische Vorbemessung" der MA 37
Nach § 63 Abs 1 lit h der Bauordung für Wien (LGBl 1930/11 idF LGBl 2005/41) ist bei bestimmten bewilligungspflichtigen Bauführungen eine statische…
EO-Novelle 2008
Die EO-Novelle 2008 (BGBl I 2008/37) bringt mit Wirksamkeit vom 1.3.2008 Änderungen, die für Sachverständige wesentlich sind. Das BGBl als PDF…
Nomenklatur-Erlass 2007 Teil II tritt mit 1.10.2007 in Kraft
Mit dem Erlass vom 21.9.2007 über die neue Fachgruppen- und Fachgebietseinteilung für Gerichtssachverständige sowie die Sprachen der…
Energieausweis
Am 3.8.2006 wurde das Bundesgesetz über die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises beim Verkauf und bei der In-Bestand-Gabe von Gebäuden und…
Wohnrechtsnovelle 2006
Die in BGBl I 2006/124 kundgemachte Wohnrechtsnovelle 2006 (WRN 2006) bringt zahlreiche Änderungen des Wohnungseigentumsgesetzes 2002, des Mietrechtsg…
Urheberrecht an Lichtbildern eines Gutachtens?
Folgende Konstellation tritt in der Praxis häufig auf: Ein Privatgutachter fertigt von einem zu schätzenden Kraftfahrzeug Lichtbilder an, nimmt die…
Vorsicht bei Werbung mittels Anrufen, Fax und E-Mail!
Nach der mit 1.3.2006 in Kraft getretenen Novelle zum Telekommunikationsgesetz (TKG-Novelle; BGBl I 2005/133) sind nunmehr Telefon- und Faxwerbung…
Aufstellung einer Expertenliste durch den Kanzler des Internationalen Strafgerichtshofes
Das Bundesministerium für Justiz hat mitgeteilt, dass der Kanzler des Internationalen Strafgerichtshofes um Unterstützung bei der Identifizierung und…
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